LegalTech im Gesetzgebungsprozess
Weiterentwicklung eines Prototyps, um sicherzustellen, dass neue Gesetze eine kohärente und unmissverständliche Terminologie verwenden.
📎 LegalTechGesetzgebungsprozessPitch_V1.pdf
Das Problem: Die Herausforderung einer verständlichen Gesetzessprache ist seit Eugen Huber bekannt. Eine leicht verständliche Sprache bildet den Grundstein für die Legitimation staatlichen Handelns und ist eine Quelle gesellschaftlicher Ordnung. Hierzu gehören eine kohärente und eindeutige Sprache sowie klarere und präzisere Begriffe und Konzepte.
Die Lösung: Unsere Lösung besteht aus einer Applikation, die neue Gesetzesentwürfe mit der bestehenden Systematischen Rechtssammlung (SR) vergleicht. Dadurch können wir aufzeigen, wie und wo bestimmte Begriffe bereits eingesetzt werden, deckungsgleiche Definitionen sicherstellen und viele weitere Textanalysen durchführen. Das IT-Programm schafft Klarheit über die Verwendung von Begriffen und könnte auch den Vergleich von Strukturen, Textlängen und Zusammenhängen ermöglichen.
Set Up: Für diese Challenge fangen wir nicht ganz bei null an: Im Rahmen meiner Masterarbeit habe ich gemeinsam mit einem Kollegen einen Prototyp entwickelt, der heute noch (knapp) funktioniert. Wir haben bereits etwas dazu publiziert und einen Use Case Test durchgeführt. Dennoch freue ich mich auf Ihren Input und Ihre Ideen – nichts ist in Stein gemeisselt.
Gesuchtes Profil: Wir suchen Fullstack-Entwickler, Datenfreaks, erfahrene Juristen oder einfach interessierte Personen, die an dieser Herausforderung teilnehmen möchten und dazu beitragen, die Gesetzessprache verständlicher zu gestalten.
Wir hatten die Gelegenheit, unsere Forschungsergebnisse in der Zeitschrift JUSLETTER-IT zu veröffentlichen, was zu einem Treffen mit Vertretern verschiedener Bundesämter führte, um mögliche Anwendungen und Mehrwertaspekte des Programms zu diskutieren. Ein weiteres Treffen ist in Planung.
"Legaltech im Geseetzgebungsprozess"
Challenge für das Open Legal Lab 2023
April 30 - May 1, 2023
Timothy Rabozzi
Für meine Masterarbeit "Legaltech im Geseetzgebungsprozess" haben wir ein Prototyp einer Python-Applikation entwickelt, die neue Gesetzesvorlagen mit der bestehenden Schweizer Rechtssammlung vergleicht. Durch den Vergleich der Terminologie in den neuen Entwürfen mit der bestehenden Gesetzgebung kann umfassend geprüft werden, ob ähnliche Begriffe bereits verwendet werden oder ob der Entwurf unübliche oder völlig neue Terminologie einführt. So fördert der Algorithmus die Verwendung einer klaren Sprache, vermeidet unbekannte Rechtsbegriffe und trägt zu einem besseren Verständnis der Texte bei, insbesondere für Menschen ohne juristisches Studium.
Das Instrument könnte die Verständlichkeit der Rechtssprache in einem früheren Stadium des Gesetzgebungsverfahrens verbessern. Obwohl der derzeitige Prozess von hoher Qualität ist, wird die Einbeziehung von neuen Technologien immer relevanter. Innerhalb der Verwaltung laufen mehrere Projekte, um zu untersuchen, wie Rechtstexte besser in eine digitale Umgebung integriert werden können.
Die Applikation wurde grob getestet und erforscht, es gibt aber noch einige Arbeit: Der Algorithmus muss weiterentwickelt und erweitert werden, die Datenbank sollte aktualisiert und besser integriert werden, und neue Funktionen könnten mit Users getestet, entwickelt und hinzugefügt werden.
Wir hatten die Gelegenheit, unsere Forschungsergebnisse in der Zeitschrift JUSLETTER-IT (https://jusletter-it.weblaw.ch/issues/2021/30-Juni-2021/legaltech-im-gesetzg_c9adbf9316.html__ONCE&login=false) zu veröffentlichen, was zu einem Treffen mit Vertretern verschiedener Bundesämter führte, um mögliche Anwendungen und Mehrwertaspekte des Programms zu diskutieren. Ein weiteres Treffen ist in Planung.